Produkt zum Begriff Verfassungskonform:
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Verfassungsschutz (Steinke, Ronen)
Verfassungsschutz , Schützt der Verfassungsschutz wirklich die Demokratie? Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der die eigenen Bürgerinnen und Bürger ausspäht, selbst wenn diese keine Gesetze verletzen. Der Verfassungsschutz richtet sich gegen politische Gruppen. Und er hat viel mehr Einfluss, als der Öffentlichkeit bewusst ist. Ronen Steinke recherchiert seit Jahren im Milieu der Inlandsspione. Er hat Spionagechefs und Agentinnen interviewt. Er zeigt, wie V-Leute vorgehen. Und er stellt eine fundamentale Frage: Schützt dieser Geheimdienst die Demokratie - oder schädigt er sie nicht eher? Ein überfälliger Blick hinter die Kulissen des Verfassungsschutzes. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Erscheinungsjahr: 20230629, Produktform: Leinen, Autoren: Steinke, Ronen, Seitenzahl/Blattzahl: 224, Themenüberschrift: POLITICAL SCIENCE / Privacy & Surveillance (see also SOCIAL SCIENCE / Privacy & Surveillance), Keyword: AfD; Auslandsgeheimdienst; BND; Bundesnachrichtendienst; Bundestrojaner; Desinformation; Extremismus; Fake News; Gefahr von links; Gefahr von rechts; Geheimdienst; Geheimdienstkontrolle; Hans-Georg Maaßen; Inlandsgeheimdienst; Islamismus; Klimaaktivisten; Klimabewegung; Klimaextremismus; NSU; Nachrichtendienst; Online-Durchsuchung; Spion; Spionage; Terrorismus; Terroristen; V-Leute; Verfassungsfeind; Verfassungsschutz; Verschwörungstheorien; Whistleblower; undercover; verdeckter Ermittler; Überwachung; Überwachungsstaat, Fachschema: Ethik / Sozialethik~Sozialethik~Rechtsextremismus~Politik / Politikwissenschaft~Politikwissenschaft~Politologie, Fachkategorie: Ethische Themen und Debatten~Faschismus und Nationalsozialismus~Politische Strukturen und Prozesse~Politische Kontrolle, Propaganda und Freiheitsrechte, Region: Deutschland, Sprache: Deutsch, Zeitraum: Zweite Hälfte 20. Jahrhundert (1950 bis 1999 n. Chr.)~erste Hälfte 21. Jahrhundert (2000 bis 2050 n. Chr.), Thema: Verstehen, Fachkategorie: Control, privacy and safety in society, Thema: Auseinandersetzen, Text Sprache: ger, Verlag: Berlin Verlag, Verlag: Berlin Verlag, Länge: 205, Breite: 131, Höhe: 27, Gewicht: 350, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0030, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 2881029
Preis: 24.00 € | Versand*: 0 € -
Kiener, Regina: Grundrechte
Grundrechte , Die vierte, umfangreich überarbeitete und erweiterte Auflage dieses juristischen Lehrbuchs berücksichtigt die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre. Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über die Grundrechte und behandelt die Kernthemen, die im universitären Lehrplan als Pflichtstoff gelten. Im ersten Teil werden die grundlegenden Konzepte der Grundrechtslehre eingehend erläutert, darunter die Entwicklung und Quellen der Grundrechte, grundlegende Begriffe, Berechtigungen und der sachliche Schutzbereich der Grundrechte sowie ihre Durchsetzung und die Lösung von Grundrechtskonflikten. Besondere Aufmerksamkeit wird den Voraussetzungen und Grenzen von Grundrechtseinschränkungen gewidmet. Im zweiten Teil des Buches werden die einzelnen Garantien im Detail beschrieben, beginnend mit den Grundrechten der Bundesverfassung und stets mit einem Blick auf den internationalen Menschenrechtsschutz. Das Buch bietet Übersichten, Prüfprogramme, Originalzitate und zahlreiche Fallbeispiele, die es nicht nur für Studierende, sondern auch für Praktikerinnen und Praktiker in Behörden, Anwaltskanzleien und Gerichten zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel machen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 136.10 € | Versand*: 0 € -
Schmidt, Rolf: Grundrechte
Grundrechte , sowie Bezüge zue EU-Grundrechtecharta und zur EMRK , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 26.80 € | Versand*: 0 € -
Skript Grundrechte (Altevers, Ralf)
Skript Grundrechte , Vorteile Noch stärkere Konzentration auf das Examenswissen Optimale Verknüpfung von Strukturwissen und Falllösung Übersichtliche Schemata Zur Reihe Alpmann Skripten - Das komplette Examenswissen Zum Werk Grundrechte sind nicht nur elementarer Bestandteil und Grundlage des Grundgesetzes, sondern auch ein "Dauerbrenner" in Examensklausuren - sei es in grundrechtsspezifischen Aufgabenstellungen, sei es in den Auswirkungen der Grundrechte auf andere Rechtsbereiche des öffentlichen Rechts wie des Privatrechts. Das Skript stellt den relevanten Stoff so dar, wie er im Examen benötigt wird. Sie finden alle prüfungsrelevanten Schwerpunkte zu den einzelnen Grundrechten sowie auch zu den verfassungsprozessualen Grundsätzen und Verfahren (insbes. Verfassungsbeschwerde) unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Literatur. Die Neuauflage des Skripts verbindet die Vorteile der bewährten Darstellung anhand von Fällen mit einer vorgezogenen abstrakten Darstellung zur Einführung in die jeweilige Problematik. Aufbauschemata als unerlässliche Grundlage für die eigene Klausurlösung und Strukturübersichten zur Einordnung der behandelten Probleme runden die Darstellung ab. Fallübergreifende Übersichten dienen zur Schnellerfassung und Wiederholung des Stoffes. Zielgruppe Studierende , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 21., neu bearbeitete Auflage, Erscheinungsjahr: 20230511, Produktform: Kartoniert, Autoren: Altevers, Ralf, Auflage: 23021, Auflage/Ausgabe: 21., neu bearbeitete Auflage, Keyword: Verfassungsbeschwerde; Freiheitsrecht; Gleichheitsrecht; Rechtsschutz; Bundesverfassungsgericht, Fachschema: Grundgesetz - GG~Verfassung / Grundgesetz~Grundrecht~Unantastbarkeit, Bildungszweck: für die Hochschule, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Verlag: Alpmann Schmidt, Verlag: Alpmann und Schmidt, Länge: 249, Breite: 196, Höhe: 20, Gewicht: 585, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2514961, Vorgänger EAN: 9783867527774 9783867527057 9783867526364 9783867525442 9783867523943, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0070, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 107264
Preis: 22.90 € | Versand*: 0 €
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War das Sozialistengesetz verfassungskonform?
Das Sozialistengesetz, das von 1878 bis 1890 in Deutschland in Kraft war, wurde von vielen als verfassungswidrig angesehen. Es verletzte die Grundrechte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Recht auf Vereinigungsfreiheit. Dennoch wurde es von den Gerichten als verfassungskonform angesehen, da es aufgrund der damaligen politischen Situation als notwendig erachtet wurde, um die sozialistische Bewegung zu unterdrücken.
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War die Machtergreifung der Nazis verfassungskonform?
Die Machtergreifung der Nazis war nicht verfassungskonform. Sie erfolgte durch eine Kombination aus legalen und illegalen Mitteln, wie der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler durch den Reichspräsidenten Hindenburg und der Einschüchterung und Verfolgung politischer Gegner. Die Nazis nutzten die bestehenden demokratischen Strukturen, um ihre Macht zu festigen und schließlich die Weimarer Verfassung außer Kraft zu setzen.
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Wie wurde das Ermächtigungsgesetz verfassungskonform verabschiedet?
Das Ermächtigungsgesetz wurde am 23. März 1933 verabschiedet und ermöglichte Adolf Hitler und der NSDAP die uneingeschränkte Gesetzgebungskompetenz für vier Jahre. Es wurde verfassungskonform verabschiedet, da es auf Basis der Weimarer Verfassung durch den Reichstag beschlossen wurde. Allerdings wurde die Verfassung durch das Ermächtigungsgesetz faktisch außer Kraft gesetzt.
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Welche Kriterien müssen erfüllt sein, damit eine gesetzliche Regelung als verfassungskonform angesehen wird? Warum ist die Verfassungskonformität von Gesetzen so wichtig für die Rechtsstaatlichkeit einer Demokratie?
Eine gesetzliche Regelung muss mit den Grundrechten und -prinzipien der Verfassung vereinbar sein, darf keine Willkür enthalten und muss klar und bestimmt formuliert sein. Die Verfassungskonformität von Gesetzen ist wichtig, um die Rechte und Freiheiten der Bürger zu schützen, die Gewaltenteilung zu gewährleisten und die Rechtsstaatlichkeit einer Demokratie zu sichern. Nur so kann eine gerechte und transparente Rechtsordnung gewährleistet werden, die das Vertrauen der Bürger in den Staat stärkt.
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Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten
Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten , Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union hat in den vergangenen Jahren wichtige Entwicklungen im Bereich der Europäischen Grundrechte und der Grundfreiheiten vorangetrieben. Hierzu zählen auch Grundsatzfragen und strukturelle Weichenstellungen. Ebenso war die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte weiterhin ertragreich. Die Neuauflage des Standardlehrbuches nimmt im Einklang mit den neuen Entwicklungen eine Neustrukturierung vor und bringt das Werk auf den neuesten Rechtsstand. Die Darstellung des Lehrbuchs trägt insbesondere der wachsenden Bedeutung des Grundrechtsschutzes durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Rechnung. Das Konzept des Lehrbuchs wurde beibehalten. Insbesondere bleibt es bei der bewährten Ergänzung der systematischen Betrachtung durch eingearbeitete Fälle und Lösungen. Das Werk enthält Zusammenstellungen aller berücksichtigten Entscheidungen in alphabetischer Reihenfolge sowie aller besprochenen Fälle. Adressaten des Lehrbuchs sind Studierende, Referendare und Wissenschaftler, darüber hinaus aber auch die Gerichte, Behörden und Verbände sowie alle sonstigen am Europarecht Interessierten. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 5. Auflage, Erscheinungsjahr: 20231002, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: De Gruyter Studium##, Redaktion: Ehlers, Dirk~Germelmann, Claas Friedrich, Auflage: 22005, Auflage/Ausgabe: 5. Auflage, Themenüberschrift: LAW / Constitutional, Keyword: Europarecht; European law; fundamental rights; fundamental freedoms, Fachschema: Europarecht~Internationales Recht / Europarecht~Grundrecht~Unantastbarkeit~International (Recht)~Internationales Recht~Verfassungsrecht, Fachkategorie: Internationales Recht, Bildungszweck: für die Hochschule, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Verlag: Gruyter, Walter de GmbH, Verlag: Gruyter, Walter de GmbH, Verlag: De Gruyter, Produktverfügbarkeit: 02, Länge: 230, Breite: 155, Höhe: 50, Gewicht: 1336, Produktform: Klappenbroschur, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 8100497, Vorgänger EAN: 9783110363159 9783899496246 9783899492361, Alternatives Format EAN: 9783110718515 9783110716740, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0025, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 376131
Preis: 69.95 € | Versand*: 0 € -
Gefühlte Demokratie
Gefühlte Demokratie , Die Geschichte der Demokratie ist auch die Geschichte von Emotionen. Wie Menschen der Demokratie mit Gefühlen begegnen, lässt sich besonders gut an der deutschen Demokratiegeschichte des 20. Jahrhunderts beobachten, die eng mit den Erfahrungen der Weimarer Republik verbunden ist. Denn diese erste Demokratie in Deutschland entwickelte sich unter dem Druck geradezu übermächtiger Gefühlswelten: Aufbruchstimmung und Optimismus, Enttäuschung und Resignation, Wut und Hass erfassten ab 1919 einzelne Menschen ebenso wie die Gesellschaft insgesamt. Das wirkte weit über das Ende der Republik hinaus - letztlich bis heute. Unter dem Leitbegriff der »Gefühlten Demokratie« stellen die Beiträge dieses Bandes systematisch und in dieser Form zum ersten Mal die Frage nach dem Verhältnis von Demokratie- und Emotionsgeschichte - von der Weimarer Erfahrung bis an die Schwelle der Gegenwart mit ihren aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 40.00 € | Versand*: 0 € -
Demokratie gestalten
Demokratie gestalten , Eine aktuelle Bestandsaufnahme demokratischen Denkens und Handelns Unsere liberale Demokratie ist vielfältigen Bedrohungen ausgesetzt. Dennoch finden wir zahlreiche Beispiele, wo sie durchaus sehr erfolgreich agiert. Daraus lässt sich Hoffnung für Gegenwart und Zukunft ziehen, angesichts der komplexen und zum Teil überfordernden Problemlagen unserer Gesellschaft. Wie, das zeigen die konkreten Anregungen und Antworten in den Essays von 30 namhaften Autorinnen und Autoren aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen Perspektiven, Institutionen und Organisationen. "Demokratie gestalten" ist eine aktuelle Bestandsaufnahme demokratischen Denkens und Handelns, entstanden im Jahr des Paulskirchenjubiläums in Frankfurt am Main, der Wiege der deutschen Demokratie. Das Buch ist ein Aufruf, Demokratie nicht nur als gegeben hinzunehmen, sondern sie aktiv zu gestalten, damit wir auch in Zukunft die Früchte einer pluralen und freiheitlichen Gesellschaft ernten können. Denn Demokratie ist Teil unseres politischen Bewusstseins und unserer kulturellen Identität. Gesellschaftliche und bedeutungspolitische Facetten der Demokratie "Demokratie gestalten" ist das Buch zum 175-jährigen Jubiläum der Paulskirche - und zu 75 Jahren Grundgesetz. Es versammelt Stimmen, die mit Blick auf Politik, Kultur und Geschichte einen Beitrag dazu leisten, unsere Demokratie zu retten und ihre gesellschaftlichen und bedeutungspolitischen Facetten aufzuzeigen. Sie fordern zum Handeln auf, denn eine Demokratie lebt von aktiven Bürgerinnen und Bürgern. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 22.00 € | Versand*: 0 € -
Grundrechte (Michael, Lothar~Morlok, Martin)
Grundrechte , Für die 8. Auflage wurden die Teile 1 und 2 völlig neu bearbeitet. In einem neuen § 2 wird die Geschichte der Grundrechte reflektiert. Das Kapitel schafft damit ein Verständnis für die Entwicklung der Grundrechte und damit für deren Interpretation. Der 2. Teil des Lehrbuchs (§§ 5-7) behandelt die Grundrechte im Mehrebenensystem und entwickelt die Dogmatik zur Lösung von Fällen mit europarechtlichen Bezügen auf der Grundlage der neueren Rechtsprechung des BVerfG. Die Entscheidungen des BVerfG zum "Recht auf Vergessen" (2019) gaben dazu Anlass, diese Dogmatik neu zu erschließen. Außerdem geht die Neuauflage auf die zahlreichen Fragen ein, die sich seit 2020 für die Grundrechte in der Pandemie gestellt haben. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 8. Auflage, Erscheinungsjahr: 20220919, Produktform: Kartoniert, Beilage: broschiert, Titel der Reihe: NomosLehrbuch##, Autoren: Michael, Lothar~Morlok, Martin, Auflage: 22008, Auflage/Ausgabe: 8. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 541, Keyword: Verfassung; GG; EMRK; Grundrechtsschutz; Bundesverfassungsgericht; Verfassungsbeschwerde; Grundgesetz; Verfassungsrecht; Menschenrechte; Öffentliches Recht; Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Fachschema: Grundrecht~Unantastbarkeit~Verfassungsrecht~Verwaltungsrecht - Verwaltungssachen, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Bildungszweck: für die Hochschule, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co, Verlag: Nomos Verlagsges.MBH + Co, Verlag: Nomos, Länge: 226, Breite: 152, Höhe: 29, Gewicht: 774, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783848759866 9783848738717 9783848723669 9783848706570 9783832973483, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0025, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 26.90 € | Versand*: 0 €
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Ist die Aussetzung der Verfahren für Fahrverbote in Thüringen verfassungskonform?
Die Verfassungsmäßigkeit der Aussetzung der Verfahren für Fahrverbote in Thüringen hängt von verschiedenen Faktoren ab und kann nicht pauschal beantwortet werden. Es kommt darauf an, ob die Aussetzung auf einer ausreichenden rechtlichen Grundlage beruht und ob sie mit den grundrechtlichen Schutzpflichten vereinbar ist. Eine genaue Prüfung durch das zuständige Gericht wäre erforderlich, um eine endgültige Aussage zur Verfassungsmäßigkeit zu treffen.
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Welche Grundrechte schützt die Verfassung in Bezug auf Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung?
Die Verfassung schützt das Recht auf freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit. Sie garantiert außerdem das Recht auf Gleichbehandlung vor dem Gesetz und das Diskriminierungsverbot. Diese Grundrechte dienen dazu, die individuelle Freiheit und Gleichberechtigung aller Bürger zu gewährleisten.
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Ist es verfassungskonform, dass die Ampelkoalition Deutschland als souveränen Staat abschaffen will?
Es gibt keine konkreten Pläne oder Bestrebungen seitens der Ampelkoalition, Deutschland als souveränen Staat abzuschaffen. Die Ampelkoalition besteht aus den Parteien SPD, FDP und Grüne, die sich für eine starke und souveräne Bundesrepublik Deutschland einsetzen. Es ist wichtig, politische Diskussionen und Aussagen genau zu verfolgen und zu überprüfen, um Fehlinformationen zu vermeiden.
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Welche Grundrechte sind Menschenrechte?
Welche Grundrechte sind Menschenrechte? Grundrechte sind Rechte, die jedem Menschen allein aufgrund seiner Existenz zustehen, unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit oder anderen Merkmalen. Dazu gehören beispielsweise das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit, das Recht auf Meinungsfreiheit, das Recht auf Gleichbehandlung und das Recht auf Bildung. Diese Rechte sind in internationalen Abkommen wie der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen verankert und sollen die Würde und Freiheit jedes Menschen schützen. In vielen Ländern sind diese Grundrechte auch in den Verfassungen verankert und gelten als unveräußerlich.
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